SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2023/43 vom 14. August 2024 , Entscheid Versicherungsgericht, 14.08.2024 - Sg Versicherungsgericht (2024)
Art. 10 Abs. 2 lit. a ELG. Art. 17 Abs. 2 ATSG. Übergangsbestimmungen zur EL-Reform. Anpassung der Ergänzungsleistungen infolge des Todes einer im Heim lebenden EL-beziehenden Person. Da die neurechtlichen Bestimmungen insgesamt einen tieferen Betrag der jährlichen Ergänzungsleistungen zur Folge haben, gilt im vorliegenden Fall weiterhin das bisherige Recht. Nach dem bisherigen Recht waren die Ergänzungsleistungen inklusive Heimtaxe für den gesamten Monat ausgerichtet worden, auch wenn eine im Heim lebende Person am Anfang eines Monats verstorben war. Für den Monat, in dem die EL-Bezügerin verstorben ist, sind somit weiterhin die bisherigen Heimkosten anzurechnen, d.h. es ist nicht auf die tatsächlich vom Heim in Rechnung gestellten Kosten abzustellen. Aufhebung der Rückforderung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. August 2024, EL 2023/43).